Direkte Aktion 186 – März/April 2008
Wir sind alle SANITA
Im Januar protestierte die unabhängige Betriebsgruppe in den Amper Kliniken in Dachau gegen das repressive Vorgehen der Klinikleitung gegen das FAU-Syndikat SANITA. Das Syndikat hatte 2007 gemeinsam mit der unabhängigen Betriebsgruppe für Wirbel gesorgt, indem sie öffentlich auf die untragbaren Arbeitsbedingungen in der Klinik, die zum Rhön-Konzern, gehört, aufmerksam machten und eine Liste mit konkreten Forderungen stellten. Auf einen Informationsstand, den die FAU-Lokalföderation München in der Nähe der Klinik organisiert hatte, reagierte die Klinikleitung mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs. SANITA wurde nicht als im Betrieb vertretene Gewerkschaft anerkannt. Um das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung in den Amper Kliniken durchzusetzen, wird mittlerweile auch der Rechtsweg beschritten. Die Betriebsgruppe erklärte ihre Solidarität mit SANITA und forderte die Klinikleitung auf, die Gewerkschaft in Ruhe arbeiten zu lassen sowie die Anzeigen und Hausverbote zurückzuziehen. Die Erklärung endet mit folgenden Sätzen: „Wir wissen, auf wen wir uns verlassen können und auf wen nicht. In diesem Sinne: Wir sind alle SANITA!“ (RO)
Mehr Infos: www.ungesundleben.org
Prozess vertagt
Der Prozess gegen den engagierten Ver.di- Funktionär Angelo Lucifero im Januar (siehe Direkte Aktion 185) wurde vorerst vertagt. Lucifero soll sich vor Gericht dafür rechtfertigen, eine Schreckschusspistole gezogen zu haben, als er während einer antifaschistischen Kundgebung in Erfurt im März 2007 zum wiederholten Male von Faschisten angegriffen wurde. Der Vorfall hatte in antifaschistischen Gewerkschaftskreisen hohe Wellen geschlagen, weil sich in der Folge führende Persönlichkeiten von DGB und Ver.di öffentlich von Lucifero distanziert hatten. Im Dezember wurde ihm dann durch Ver.di aufgrund seines antifaschistischen Engagements sogar die Kündigung ausgesprochen. Beim Prozessauftakt im Amtsgericht Erfurt solidarisierten sich mehr als 100 UnterstützerInnen mit Lucifero. Der Prozess wurde vertagt, weil der Richter Lucifero aufgrund eines Gehörschadens für verhandlungsunfähig erklärte. (RO)
Wieder Fahrradproduktion in Nordhausen
Ab dem 1.Mai sollen in Nordhausen wieder Fahrräder produziert werden. Ein Teil der Belegschaft der ehemaligen „Bike-Systems GmbH“ bereitet momentan die Gründung einer Fahrrad-Manufaktur in einem Gebäude der alten Fabrik vor. Dabei handelt es sich um den gleichen Personenkreis, der auch die Produktion des Strike-Bikes ermöglichte. Zunächst war auch die Gründung einer Genossenschaft im Gespräch, dies musste allerdings verworfen werden, weil die Geschäftspartner einen Kapitalrückhalt als Voraussetzung für eine Kooperation verlangen. Dieses Kapital wird nun von vier Gesellschaftern gestellt, welche im Fahrradwerk beschäftigt waren. Es wird eine Jahresproduktion von 20-25.000 Fahrrädern angestrebt. Der Betrieb soll formal zwei Geschäftsführer haben. Weder diese noch die Gesellschafter werden jedoch über besondere Weisungsbefugnisse verfügen. Vielmehr sind gleiches Mitspracherecht für alle ArbeiterInnen und ein Einheitslohn vorgesehen. „Wenn sich der Betrieb hält und nach einem Jahr Gewinne macht, soll die Belegschaft entscheiden, was damit passiert, ob sie investiert oder verteilt werden oder was auch immer“, ließ Andre Kegel in der Tageszeitung Junge Welt wissen. Es bleibt abzuwarten, ob es den KollegInnen gelingt, sich einem langsam etablierenden „Pragmatismus“ zu widersetzen – vielfach hatte sich ein solcher im Tagesgeschäft selbstverwalteter Betriebe Bahn gebrochen, so dass von den Idealen der Gründerzeit nach einigen Jahren nicht mehr viel übrig geblieben war. Der Unterstützerkreis der FAU ist an der Entwicklung seit dem Ende der Strike-Bike-Produktion nicht mehr direkt beteiligt. Der weitere Prozess wird selbstverständlich interessiert und mit Sympathie für die KollegInnen verfolgt. Die Gewährleistung für das Strike- Bike gilt natürlich nach wie vor. Wer Probleme mit seinem Fahrrad hat, kann sich unter fahrradwerk(a)gmx.de melden. (RO)
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