Direkte Aktion 204 – März/April 2011
Auf dem jährlichen Treffen der Wirtschaftseliten in Davos brachte der griech. Finanzminister einen sog. „Schuldenschnitt“ in die Diskussion: Man erwäge, eigene Staatsanleihen zurückzukaufen, die derzeit unter dem Nennwert liegen. Für die Gläubiger – mit 17,4 Mrd. Euro zählen deutsche Banken zu den Großen – wäre das ein Verlustgeschäft, ein Staatsbankrott mit Einwilligung. Um den allerdings umzusetzen, bedarf es der finanziellen Unterstützung der EU, die über ihre Zentralbank (EZB) sogar einen Gewinn machen würde. Denn im Frühjahr 2010 hatte die EZB Staatsanleihen zu ca. 70% des Nennwerts gekauft, der „Schuldenschnitt“ ist derzeit aber bei 75% geplant. In der Beurteilung herrscht unter Ökonomen verkehrte Welt: Während der neoliberale Von Sinn eine solche Option guthieß, mahnte der sozialdemokratische Flassbeck, dies steigere nicht die „Wettbewerbsfähigkeit“. Es bleibt aber noch Zeit für einige Pirouetten: Das Szenario stehe, so die FTD, erst 2012 oder 2013 an. (AE)
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