Direkte Aktion 207 – Sept/Okt 2011
Ihr habt bereits im September 2010 ein Positionspapier veröffentlicht und darin auch das Thema Leiharbeit und prekär Beschäftigte angesprochen. Was hat das mit S21 zu tun?
Recht viel. Zunächst einmal wurden bereits im August 2010 bei 80% der für den Abriss des Bahnhofsnordflügels eingesetzten Arbeiter Schwarzarbeit, Bezahlung unterhalb des Mindestlohns oder ähnliches festgestellt. Und klar ist auch: Wenn auch nur der Anschein erweckt werden soll, dass das Budget in irgendeiner Weise eingehalten wird, ist Sparen angesagt. Und das wird, wie üblich, auf den Rücken der Beschäftigten passieren.
In der DA schrieb ein Genosse der FAU Stuttgart, dass es bei S21 auch um eine „generelle Kritik“ an der „parlamentarischen Demokratie“ gehe. Hat sich denn mit den Grünen irgendetwas verändert?
Nein! Die Rhetorik mag anders sein, aber in der Sache hat sich nichts verändert. Im konkreten Fall wurde ja selbst das Parlament von der Bahn an der Nase herum geführt, was die Projektkosten anbetrifft. Wer aber dachte, dass dieses sich das nicht gefallen ließe, hat sich übel getäuscht. Ansonsten laufen die üblichen Kriminalisierungsversuche, auch stark von Seiten der Medien. Sei es nun, dass man Dinge wie die erfolgte Baustellenstürmung über alle Maßen dramatisiert, sei es, dass die Jugendoffensive, die zu Blockadeaktionen aufgerufen hat, massiv unter Druck gesetzt und angefeindet wird. Letzteres leider auch von Teilen des Aktionsbündnisses.
In eurem Papier habt ihr auch das Thema Streik gegen S21 ins Feld geführt, ebenso wie dies die „GewerkschafterInnen gegen S21“ getan haben. Wurde dies in der Bewegung diskutiert?
Davon ist uns nichts bekannt. Die DGB-Gewerkschaften sind in der S21-Thematik sowieso gespalten. Sicherlich dürfte die Basis mehrheitlich zu den Gegnern gehören, aber es gibt auch „prominente“ Gewerkschaftsmenschen wie den Porsche-Betriebsratsvorsitzenden, die wohl eher auf der Seite der Befürworter stehen.
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